Jens Kloppenburg: Folge 1: Woher kommt der zunehmende aggressive Extremismus?

Rechtsextremismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und andere Formen von
Extremismus nehmen spürbar Raum in unserer Gesellschaft ein. Aber woher kommt
diese zunehmende Aggressivität?

Eine einfache Antwort gibt es darauf nicht. Aber ein Zusammenhang scheint
offensichtlich: Viele Menschen erleben eine Welt, die komplizierter und
unsicherer geworden ist – und sie haben zunehmend das Gefühl, keinen
Einfluss mehr darauf zu haben.

Wirtschaftliche Krisen, Kriege, Klimawandel, soziale Ungleichheit und der rasante
Wandel unserer Lebenswelt verunsichern. Gleichzeitig erleben viele Menschen, dass
großer Reichtum und politische Macht immer stärker konzentriert sind. In sozialen
Medien verbreiten sich Wut, Angst und Desinformation besonders schnell.
Das erzeugt ein Gefühl von Ohnmacht. Und wer sich dauerhaft ungerecht behandelt
oder nicht gehört fühlt, sucht irgendwann nach Erklärungen und Schuldigen.
Genau hier setzen Extremisten an.

Sie bieten einfache Antworten auf schwierige Fragen. Sie erklären Minderheiten,
Zugewanderte, politische Gegner oder andere Gruppen zu Verantwortlichen für
gesellschaftliche Probleme. Sie schüren Angst, verbreiten Misstrauen und stellen
demokratische Institutionen grundsätzlich infrage.

Das ist gefährlich. Denn wenn Menschen den Eindruck gewinnen, dass Regeln nicht
für alle gleichermaßen gelten und der Staat ihre Probleme nicht lösen kann, verliert
Demokratie ihre wichtigste Grundlage: Vertrauen.

Deshalb reicht es nicht, Extremismus zu verurteilen. Wir müssen auch dafür sorgen,
dass Menschen wieder erleben: Demokratie funktioniert. Der Staat ist
handlungsfähig. Regeln gelten für alle. Leistung lohnt sich. Und niemand wird
mit seinen Sorgen allein gelassen.

Ein demokratischer Staat muss deshalb für sozialen Ausgleich sorgen, Ungleichheit
begrenzen, Recht konsequent durchsetzen und allen Menschen faire Chancen
geben. Er muss zuhören – und dort handeln, wo Probleme entstehen.
Denn Demokratie lebt nicht nur von Wahlen und Institutionen. Sie lebt davon,
dass Menschen darauf vertrauen können, dass es gerecht zugeht.

Genau dafür steht sozialdemokratische Politik: für einen handlungsfähigen Staat,
sozialen Zusammenhalt und eine Gesellschaft, in der nicht der Lauteste, Reichste
oder Rücksichtsloseste bestimmt, was gilt.

Demokratie muss Vertrauen verdienen. Jeden Tag. Dafür arbeiten
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Seit 160 Jahren.

Jens Kloppenburg